Verena Hubertz Baupolitik

Verena Hubertz will Baupolitik auf Kurs bringen

Verena Hubertz Baupolitik – Neue Bundesbauministerin kündigt Wohnungsbau-Turbo, digitale Verfahren und klare Linien bei Bauland an

„Tempo, Technologie, Toleranz“ – Ministerin mit klarer Ansage

Die neue Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Verena Hubertz (SPD), hat im Bundestag ihre Agenda für die kommenden Jahre vorgestellt – und sie meint es ernst.

Unter dem Dreiklang „Tempo, Technologie und Toleranz“ will sie die deutsche Baupolitik modernisieren, verschlanken und beschleunigen.

Gegenüber den Abgeordneten formulierte sie deutlich: „Genehmigungsverfahren dürfen nicht länger dauern als der Bau selbst.“

Wohnungsbau-Turbo soll Gesetz werden

Innerhalb ihrer ersten 100 Amtstage will Hubertz einen Gesetzentwurf für einen Wohnungsbau-Turbo vorlegen. Ziel ist es, die Baugenehmigungsverfahren deutlich zu beschleunigen.

Kern des Entwurfs ist die Einführung des § 246e BauGB, der es ermöglichen soll, auch ohne Bebauungsplan schneller Baurecht zu schaffen – etwa in angespannten Wohnungsmärkten.

Hubertz nannte diese Regelung „die Brechstange, die wir brauchen“. Sie wolle Vorschriften nicht mit der Kettensäge, aber mit klarem rechtlichem Werkzeug entschlacken.

Digitalisierung und serielle Bauweise im Fokus

Unter dem Schlagwort Technologie sieht Hubertz großes Potenzial in der Standardisierung und Vorfertigung. Sie setzt auf:

• Serielles Bauen nach Vorbild der Industrieproduktion
• 3D-Druckverfahren im Hochbau
• Holzmodulbau auch für mehrgeschossige Gebäude

Damit knüpft sie an die Pläne ihrer Vorgängerin Klara Geywitz an, will diese jedoch konsequent in die Fläche bringen. Besonders betonte sie, dass viele dieser Technologien heute schon praxistauglich seien – nun müsse der regulatorische Rahmen angepasst werden.

Mieterschutz bleibt gesetzt – Mietpreisbremse wird verlängert

Auch beim Thema Mieterschutz will Hubertz schnelle Fortschritte. Gemeinsam mit Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) plant sie die Verlängerung der Mietpreisbremse, die ansonsten auslaufen würde.

Die Mietpreisbremse begrenzt die Neuvertragsmiete auf maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete.

Hubertz bezeichnete deren Fortführung als „eine der ersten konkreten Maßnahmen“, die sie gemeinsam mit dem Justizressort umsetzen wolle.

Flächenbereitstellung: „Bauen wollen, nicht nur fordern“

Mit dem Begriff Toleranz nimmt Hubertz gezielt kommunale Blockaden ins Visier. Die vielfach geforderte Bereitstellung von Bauland scheitere zu oft am „Nicht in meinem Hinterhof“-Syndrom.

„Diese Kultur können wir uns nicht mehr leisten“, sagte Hubertz. Sie fordert:

• konsequente Nachverdichtung,
• Aufstockung bestehender Gebäude,
• sowie die zügige Ausweisung neuen Baulands.

Dabei appellierte sie an Verantwortung vor Ort: Wenn mehr Wohnraum gefordert wird, müsse er auch real vor Ort entstehen können.

Bauwirtschaft als Konjunkturmotor – Verena Hubertz Baupolitik

Die neue Ministerin sieht im Bau nicht nur eine soziale, sondern auch eine wirtschaftliche Schlüsselbranche. Rund zwölf Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts entfallen auf Bauinvestitionen.

„Der Bausektor ist die Lokomotive unserer Volkswirtschaft“, so Hubertz. Daher sei es jetzt besonders wichtig, öffentliche Investitionen mit hoher Planungs- und Umsetzungssicherheit zu versehen – gerade in Zeiten konjunktureller Unsicherheiten.

Politische Entschlossenheit trifft bauliche Realität – Verena Hubertz Baupolitik

Verena Hubertz startet mit einer ambitionierten, praxisorientierten Agenda, die in der Branche aufhorchen lässt. Mit dem angekündigten Wohnungsbau-Turbo, der Stärkung innovativer Bauverfahren und klaren Aussagen zur Flächenbereitstellung bringt sie frischen Wind ins Bauministerium.

Für die Bauwirtschaft heißt das: Jetzt kommen konkrete Signale aus der Politik. Entscheidend wird sein, ob Länder, Kommunen und Bauverwaltungen die Dynamik aufnehmen – und ob die Ministerin ihre Geschwindigkeit halten kann.

Klar ist: Die politische Richtung stimmt.

Jetzt braucht es die Umsetzung auf dem Bauplatz.

Foto: Markus C. Hurek Bundesbauministerium